Bestandsaufnahme Meinungsfreiheit: aktuelle Entwicklungen

Aus aktuellem Anlass:

Wir laden Sie herzlich zur ersten Demokratiekonferenz im Jahr 2022 ein!

Thema: „Bestandsaufnahme Meinungsfreiheit“
am 8. April 2022
um 19.30 Uhr
im Jüdischen Museum Fürth
mit Joschka Selinger, Rechtsanwalt und Verfahrenskoordinator bei der Gesellschaft für Freiheitsrechte e.V.

Die Demokratiekonferenz ist vorerst abgesagt.

Unsere erste Demokratiekonferenz im Jahr 2022, die dieses Mal im Jüdischen Museum in Fürth stattfindet, rückt die Rechtsstaatlichkeit als wichtige Säule des Grundgesetzes in den Fokus. Als Sprecher gewinnen konnten wir Joschka Selinger, Rechtsanwalt und Verfahrenskoordinator bei der Gesellschaft für Freiheitsrechte. Er wird in der Veranstaltung auf die aktuelle Rechtsprechung und auf Gesetzgebungsvorhaben eingehen, die die Versammlungsfreiheit auf Demonstrationen und die Meinungsfreiheit betreffen – sowohl online, in den Sozialen Medien, als auch offline.

Selinger wirft unter anderem folgende wichtige Fragen auf:

  • „Welche Konsequenzen kann es haben, wenn ‚einfache‘ Bürgerinnen und Bürger Ihre Meinungsfreiheit ausüben?“
  • Wann und mit welcher juristischen Begründung wurde die Versammlungsfreiheit während der Pandemie beschränkt?
  • Sind Sitzblockaden, wie aktuell etwa die Straßenblockaden der Umweltaktivistinnen und Aktivisten, von der Versammlungsfreiheit gedeckt?
  • Welche Entwicklungen gibt es bei Meinungsäußerungen auf Telegram und anderen Messenger-Diensten?
  • Sind privatwirtschaftliche Online-Plattformen überhaupt an Grundrechte, wie die Meinungsfreiheit, gebunden?

Neben der Vorstellung aktueller Gerichtsentscheidungen gewährt der gelernte Jurist auch einen Einblick in die Arbeit der Gesellschaft für Freiheitsrechte e.V. und beantwortet im Anschluss gern Publikumsfragen.

Zur Person: Joschka Selinger ist Rechtsanwalt und Verfahrenskoordinator bei der Gesellschaft für Freiheitsrechte. Sein Arbeitsbereich: Starke Grundrechte für eine lebendige Demokratie. Zuvor war er Justiziar bei der Fraktion von Bündnis 90 / Die Grünen im Berliner Abgeordnetenhaus. Weitere Stationen seiner Karriere: Eineinhalb Jahre Forschung als wissenschaftlicher Mitarbeiter bei einem Klimaschutz-Thinktank und Tätigkeit als Rechtsanwalt im Bereich Prozessführung. Selinger hat Jura, Islamwissenschaft und Politikwissenschaft studiert, mit Auslandsaufenthalten in Damaskus und Kairo (weitere Informationen: www.freiheitsrechte.org).

Wir freuen uns auf Ihr Kommen!
Weil unser Platzkontingent beschränkt ist, bitten wir Sie, sich hier anzumelden.

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Wir laden zur herbstlichen Demokratiekonferenz ein!

Wir laden zur herbstlichen Demokratiekonferenz ein!

„Alle Macht dem Volke – Bundesweite Volksabstimmungen für Deutschland ?!“

ABSAGE – Leider müssen wir die Veranstaltung absagen. Wir bitten um Ihr Verständnis.

Gäste:
Simon Strohmenger von Mehr Demokratie e.V.
Prof. Dr. Frank Decker – Politologe

Moderation: Simon Moritz

Zahlreiche landesweite Bürgerentscheide haben den politischen Diskurs in Deutschland in der letzten Jahrzehnten mitgestaltet. Manche Staaten gehen bereits weiter und ermöglichen verschiedene Formen bundesweiter Volksentscheide.
Die Podiumsdiskussion wird die Lehren aus diesen Erfahrungen beleuchten. Im Gespräch sollen Für und Wider von Volksentscheide auf der Bundesebene ausgetauscht, dabei auch konkrete Umsetzungsmöglichkeiten aufgezeigt werden.
Der Verein Mehr Demokratie e.V. schlägt konkrete Gesetzestexte zur Einführung bundesweiter Volksentscheide mit unterstützenden Elementen wie Bürgerräten vor.
Diese werden ebenso thematisiert, wie die wissenschaftliche Perspektive auf bundesweite Volksentscheide als mögliches Instrument für eine zukunftsfähige Demokratie.

Es wird auch die Möglichkeit für Fragen aus dem Publikum geben.

Wir freuen uns sehr auf die Veranstaltung!
Den Zugangslink erhalten Sie nach der Anmeldung.

Anmeldung

  • ABSAGE – Leider müssen wir die Veranstaltung absagen. Wir bitten um Ihr Verständnis.

 

Fürther Demokratiekonferenz 2019

Demokratiekonferenz 2019

Erinnerung an die Shoa im digitalen Zeitalter

Die Vermittlung des dunkelsten Abschnitts der europäischen Geschichte bringt in Zeiten einer wiedererstarkten Rechten und einer – in Teilen – demokratischen Krise neue Herausforderungen mit sich. Auch der Aspekt, dass die letzten Zeitzeugen und Zeitzeuginnen im Laufe der kommenden Jahre von uns gehen werden, wirft die Frage auf, wie es gelingen kann, vor allem die jüngeren Generationen für die Grausamkeiten des Holocausts zu sensibilisieren. So gilt es bewährte pädagogische Ansätze, wie Gedenkstättenreisen, mit neuen multimedialen Formen der Auseinandersetzung in Einklang zu bringen.

Inhalt der Konferenz

»Die Forderung, dass Auschwitz nicht noch einmal sei, ist die allererste an Erziehung«

Diese erste Forderung mit der Theodor W. Adorno 1966 seinen Essay zur Erziehung nach Ausschwitz beginnt, hat auch 53 Jahre später an Aktualität nichts verloren.  Deshalb wollen wir am 9. November 2019 mit einem Podium bestehend aus verschiedenen Experten und Expertinnen der Erinnerungsarbeit die Fragen behandeln, wie diese im digitalen Zeitalter funktionieren kann, welche neuen Möglichkeiten der Aufarbeitung es gibt und schließlich auch was der zivilgesellschaftliche Anspruch eines jeden Einzelnen sein muss.

Begrüßen dürfen wir Hendrik Harteman (Bildungsreferent bei Spiegelbild, Historisch-Politische Bildung in der Migrationsgesellschaft, Wiesbaden), Katharina Müller-Spirawski (Geschäftsführende Vorsitzende von HEIMATSUCHER e.V., Essen), Dr. Marcus Funck (wissenschaftlicher Mitarbeiter am Zentrum für Antisemitismusforschung der TU Berlin) und Arthur Petto (Gründer & Gesellschafter des Unternehmens Blickwinkel Tour GbR, Nürnberg).

Die Veranstaltung wird moderiert von Alexander Loos, bayerischer Rundfunk

 Ziel der Konferenz…

…ist es, einen Einblick in verschiedene Bereiche der Erinnerungsarbeit zu geben und einen kritischen Umgang mit Herausforderungen aber auch Chancen der politischen Bildung aller gesellschaftlichen Schichten und Altersklassen zu diskutieren. Die Konferenz richtet sich an alle interessierten Menschen und soll als Ort der Vernetzung für potentielle Kooperationen dienen.

Demokratie leben…

…ist das Folgeprogramm von „Toleranz fördern – Kompe­tenz stärken“ des Ministeriums für Familien, Frauen, Senioren und Jugend auf kommunaler Ebene. Der lokale Aktionsplan in Fürth ermöglicht zivilgesellschaftlichen AkteurInnen finanzielle Unterstützung und Beratung zur Durchführung von demokratiefördernden Projekten. Mehr Infos unter: https://demokratie-fuerth.de/projektfoerderung

Ablauf

  • 14:00 Uhr Grußworte: Elisabeth Reichert Referentin für Soziales, Jugend und Kultur der Stadt Fürth-angefragt, Frau Daniela Eisenstein, Leiterin des Jüdischen Museums Franken
  • 14:10 Uhr Katharina Müller-Spirawski
  • 14:30 Uhr Arthur Petto
  • 14:50 Uhr PAUSE
  • 15:10 Uhr Dr. Marcus Funck
  • 15:30 Uhr Hendrik Harteman
  • 15:50 Uhr PAUSE
  • 16:30 Uhr Podium
  • 18:00 Uhr Ende

Unsere Gäste

Katharina Müller-Spirawski ist geschäftsführendes Vorstandsmitglied und Mitgründerin von HEIMATSUCHER e.V. Sie verfügt über zehn Jahre Projekterfahrung, entwickelte insbesondere das didaktische Konzept mit und baute die Bildungsarbeit des Trägers auf. Ihr Arbeitsschwerpunkt lag vor der Beschäftigung im Verein in der Lehrer- und Lehrerinnenausbildung sowie in der Wissenschaft, in dessen Rahmen sie zu Fragen der Holocaust Education forschte.

Arthur Petto ist Gründer & Gesellschafter des Unternehmens Blickwinkel Tour GbR. Das Unternehmen hat es sich zur Aufgabe gemacht Stadtrundgänge und -fahrten mit virtuellen Inhalten zu ergänzen, um diese zeitgemäßer zu gestalten und damit attraktiver für zukünftige aber auch gegenwärtige Generationen zu machen. Das Pilotprojekt von Blickwinkel Tour wird die erste historische VR-Tour über das ehemalige Reichsparteitagsgelände in Nürnberg sein, welches derzeit zusammen mit dem Verein „Geschichte für Alle“, dem Dokumentationszentrum Reichsparteitagsgelände und dem DoKuPäd ausgearbeitet wird.

Dr. Marcus Funck ist seit 2011 wissenschaftlicher Mitarbeiter am Zentrum für Antisemitismusforschung der TU Berlin. Seine wissenschaftlichen Schwerpunkte liegen neben der Betrachtung und Analyse des Antisemitismus im 19. Jahrhundert in der Auseinandersetzung und Aufarbeitung der Shoa in der Bundesrepublik Deutschland.

Hendrik Harteman ist Leiter der Jugendinitiative Spiegelbild in Wiesbaden. Er entwickelt pädagogische Konzepte im Bereich der Erinnerungsarbeit und führt diese durch. Dabei steht die Begegnung und Konfrontation mit der deutsch-jüdischen Geschichte im Mittelpunkt.

Anmeldung unter:
https://demokratie-fuerth.de/demokratiekonferenz-2019/
oder per Email unter: info@demokratie-fuerth.de

3. Fürther Demokratiekonferenz

3. Fürther Demokratiekonferenz

Am Samstag, den 07. Oktober lädt die Fürther Partnerschaft für Demokratie ab 10:00 Uhr zu einer Konferenz in die Fürther Stadthalle. Eingeladen sind alle, die sich mit Rassismus und dessen Ausgestaltungsformen sowie einer aktiven Willkommenskultur und kultureller Vielfalt auseinandersetzten wollen.

Bei der diesjährigen Demokratiekonferenz wollen wir uns mit der Thematik des NSU-Komplexes auseinandersetzen. Fast 6 Jahre sind mittlerweile vergangen, seitdem bekannt wurde, dass Neonazis unter dem Namen Nationalsozialistischer Untergrund (NSU) über ein Jahrzehnt hinweg Banken ausraubten, Bombenanschläge verübten und mindestens zehn Menschen ermordeten. Diesen Herbst wird der NSU-Prozess endlich zu Ende gehen. Seit der Selbstenttarnung des NSU im Herbst 2011 wurde viel über die Täter und die Angeklagten vor Gericht gesprochen. Auf der Konferenz wollen wir uns mit den Opfern und ihren Angehörigen, ihren Biografien und ihrem Leid durch die tragischen Verluste und die z.T. nicht vorurteilsfreien Ermittlungen durch die Polizei gegen die Opfer selbst auseinandersetzten. Zudem wollen wir den Spuren des NSU-Netzwerkes nach Franken und Bayern auf den Grund gehen. Zu diesem Thema werden 2 Referate gehalten.


10:15 bis 11:45 Uhr
Die Opfer des NSU und die Aufarbeitung der Verbrechen

Birgit Mair hat die Ausstellung «Die Opfer des NSU und die Aufarbeitung der Verbrechen» entworfen, die sich überwiegend den Opfern des NSU und deren Angehörigen widmet. Anhand eines bilderreichen Powerpoint-Vortrags stellt sie ihr Ausstellungsprojekt vor und geht auf aktuelle Entwicklungen des Themenkomplexes NSU ein. Neben den Biografien der zehn Mordopfer, den Bombenanschlägen sowie zahlreichen Banküberfällen beleuchtet Mair die Neonaziszenen, aus denen der NSU hervorging. Analysiert werden zudem Gründe, warum die Mordserie so lange unaufgeklärt blieb.

Birgit Mair ist Sozialwissenschaftlerin und Mitbegründerin des Nürnberger Instituts für sozialwissenschaftliche Forschung, Bildung und Beratung e.V. (ISFBB).


13:15 bis 13:45 Uhr
Die Verbindungen des NSU nach Franken und Bayern

Fünf der zehn Opfer des NSU wurden in Bayern ermordet. Auf der Anklagebank im NSU-Prozess sitzt kein Neonazi aus Bayern. Die Tatorte in Nürnberg und München, also nur Zufall?

Der Journalist Jonas Miller recherchiert seit vielen Jahren zu der rechtsextremen Szene Süddeutschlands. Im Zuge ihrer Recherchen ist er auf Verbindungen von Mitgliedern und Unterstützer der Terrorgruppe in Bayern gestoßen. Diese führen zu hier aktiven Neonazis, verbotenen Kameradschaften, Blood and Honour und Hooligans, welche Jonas Miller in dem Vortrag beleuchten wird.

Jonas Miller arbeitet für den Bayerischen Rundfunk und schreibt für Zeit Online.


Demokratie Tafel 2017

Demokratie Tafel 2017

Auch in diesem Jahr möchten wir Sie wieder am 30.06.2017 zu einer Demokratie-Tafel der Fürther Partnerschaft für Demokratie einladen.

Die Konferenz findet am 30. Juni von 18:00 bis 21:30 Uhr in der Halle der ELAN GmbH (Kapellenstraße 47, 90762 Fürth) statt. Eintritt, Getränke und Verpflegung sind kostenlos.

„Demokratie leben“ ist das Folgeprogramm des Bundesprogramms „Toleranz fördern-Kompetenz stärken“. Es gibt auf lokaler Ebene eine Förderung von Euro 45.000,- für sog. Mikroprojekte und Euro 6.000,- für Projekte Jugendlicher, den sog. Jugendfond. Inhaltlich zielt dieses neue Programm jedoch in die gleiche Richtung wie zuvor.

Deine Idee für demokratisches Engagement

Wer, wenn nicht wir?

Schlechte Nachrichten über Versuche, unsere demokratischen Werte zu erschüttern, gibt es genug.

Diese Seite ist die gute Nachricht. Sie richtet sich an all jene, die nicht Teil des Problems sein wollen – sondern mit kleinen Taten, Initiativen oder Ideen anfangen möchten, Teil der Lösung zu sein. Denn Demokratie ist ein Teamsport. Sie entfaltet ihre Wirkung am besten, wenn alle mitmachen. In jeder kleinen Idee, jeder noch so kleinen Tat wohnt die Kraft, eine Gesellschaft zu schaffen, in der für Fremdenfeindlichkeit, Rassismus und Angst kein Platz ist und Freiheit und Respekt regieren. Demokratie leben: Wer, wenn nicht wir?

Reiche jetzt und hier Deine Idee ein und gestalte Demokratie.