Aus aktuellem Anlass:
Wir laden Sie herzlich zur ersten Demokratiekonferenz im Jahr 2022 ein!
Thema: „Bestandsaufnahme Meinungsfreiheit“
am 8. April 2022
um 19.30 Uhr
im Jüdischen Museum Fürth
mit Joschka Selinger, Rechtsanwalt und Verfahrenskoordinator bei der Gesellschaft für Freiheitsrechte e.V.
Die Demokratiekonferenz ist vorerst abgesagt.
Unsere erste Demokratiekonferenz im Jahr 2022, die dieses Mal im Jüdischen Museum in Fürth stattfindet, rückt die Rechtsstaatlichkeit als wichtige Säule des Grundgesetzes in den Fokus. Als Sprecher gewinnen konnten wir Joschka Selinger, Rechtsanwalt und Verfahrenskoordinator bei der Gesellschaft für Freiheitsrechte. Er wird in der Veranstaltung auf die aktuelle Rechtsprechung und auf Gesetzgebungsvorhaben eingehen, die die Versammlungsfreiheit auf Demonstrationen und die Meinungsfreiheit betreffen – sowohl online, in den Sozialen Medien, als auch offline.
Selinger wirft unter anderem folgende wichtige Fragen auf:
- „Welche Konsequenzen kann es haben, wenn ‚einfache‘ Bürgerinnen und Bürger Ihre Meinungsfreiheit ausüben?“
- Wann und mit welcher juristischen Begründung wurde die Versammlungsfreiheit während der Pandemie beschränkt?
- Sind Sitzblockaden, wie aktuell etwa die Straßenblockaden der Umweltaktivistinnen und Aktivisten, von der Versammlungsfreiheit gedeckt?
- Welche Entwicklungen gibt es bei Meinungsäußerungen auf Telegram und anderen Messenger-Diensten?
- Sind privatwirtschaftliche Online-Plattformen überhaupt an Grundrechte, wie die Meinungsfreiheit, gebunden?
Neben der Vorstellung aktueller Gerichtsentscheidungen gewährt der gelernte Jurist auch einen Einblick in die Arbeit der Gesellschaft für Freiheitsrechte e.V. und beantwortet im Anschluss gern Publikumsfragen.
Zur Person: Joschka Selinger ist Rechtsanwalt und Verfahrenskoordinator bei der Gesellschaft für Freiheitsrechte. Sein Arbeitsbereich: Starke Grundrechte für eine lebendige Demokratie. Zuvor war er Justiziar bei der Fraktion von Bündnis 90 / Die Grünen im Berliner Abgeordnetenhaus. Weitere Stationen seiner Karriere: Eineinhalb Jahre Forschung als wissenschaftlicher Mitarbeiter bei einem Klimaschutz-Thinktank und Tätigkeit als Rechtsanwalt im Bereich Prozessführung. Selinger hat Jura, Islamwissenschaft und Politikwissenschaft studiert, mit Auslandsaufenthalten in Damaskus und Kairo (weitere Informationen: www.freiheitsrechte.org).
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Liebe Aktive in der Jugendarbeit,
Zahlreiche landesweite Bürgerentscheide haben den politischen Diskurs in Deutschland in der letzten Jahrzehnten mitgestaltet. Manche Staaten gehen bereits weiter und ermöglichen verschiedene Formen bundesweiter Volksentscheide.
Am 2 Oktober haben 30 Einrichtungen, Initiativen und vereine zur Langen Nacht der Demokratie in der Fürther Innenstadt eingeladen. Einige hundert Besucher*innen haben so verschiedene Orte der Demokratie kennen lernen können und sich mit der Frage beschäftigt: was hält unsere Gesellschaft zusammen? Unser Fazit: es war eine tolle Veranstaltung, die wir sehr gerne mit der Volkshochschule organisiert haben. Mit den vielfältigen Angeboten haben wir nicht nur zeigen können, wie viele Orte der Demokratie es im Herzen unserer Stadt gibt, sondern auch, dass es der Einsatz jede*r Bürger*in der Kitt ist, der unsere Gesellschaft zusammen hält.
Eigentlich sollte er dieses Jahr am 25. September im Südstadtpark stattfinden, aber Aufgrund der verschärften Auflagen für Veranstaltungen sagen auch die Organisator*innen des Weltkindertags diesen für 2021 ab.
